Der Titel "Staatsschulden-a.de" soll andeuten, dass die bisherige Methode der Staatsverschuldung (mit Zinsen an den Kapitalmarkt) einen Irrweg bedeutet, der schleunigst korrigiert gehört. Wenn erst einmal die monetäre Finanzierung (MoFin) den ihr gebührenden Platz eingenommen hat, wird man dermaleinst die derzeit praktizierten Staatsschulden am Kapitalmarkt als historisches Kuriosum ansehen, über welches man im Nachhinein nur den Kopf schütteln kann. - Wie das eben so ist mit den Heiligen Kühen. Den einen gelten sie als verehrungswürdige heilige Wesen, den anderen als Nutztiere, deren Unrat (die Zinsen) im öffentlichen Raum nichts zu suchen hat.
Als Basistext (BT) diene das Diskussionspapier des MONETATIVE e.V (Berlin) "Monetäre Finanzierung als Alternative zu Staatsschulden am Kapitalmarkt" (2024). Ich hoffe auf eine angeregte Diskussion auf der folgenden Seite "Diskussion":
Mit dem Verbot der monetären Finanzierung hat die Politik sich selbst ihrer monetären Souveränität beraubt und sich den Kapitalmärkten ausgeliefert. Die übliche Begründung dazu lautet (sogar vom Wiss. Dienst des Deutschen Bundestages - BT Rn. 14f.), die Politik neige dazu, über ihre Verhältnisse zu leben und bedürfe deshalb der Kontrolle durch die Kapitalmärkte, die das Risiko einer überbordenden Finanzpolitik mit Zinsaufschlägen quittierten.
Absurder geht's nimmer. Man sollte meinen, nicht der Kapitalmarkt habe die Politik, sondern die Politik habe den Kapitalmarkt zu kontrollieren.
"Staatsschulden-a.de" empfiehlt dagegen, die Politik möge sich strategisch von dieser Abhängigkeit befreien (so schon: Mittendrein/Schwarz (2013), Progressive Antworten auf die Eurokrise) indem sie sich auf das Instrument der monetären Finanzierung (MoFin) besinnt, um dadurch endlich die monetäre Souveränität zu gewinnen, die einem demokratischen Parlament kraft seiner Budgethoheit nun einmal zukommt.
Der Übergang von der Kapitalmarkt- zur monetären Finanzierung wäre nicht nur demokratietheoretisch ein erheblicher Fortschritt, sondern vor allem auch finanziell von beträchtlichem Gewinn. Vor allem würde vermieden, den nachfolgenden Generationen zinsbelastete Schuldenberge zu vererben.
Eine Zentralbank würde durch eine MoFin zwar Geld schöpfen, aber (für den Staat) keine Schulden kreieren, da der Staat selbst Eigentümer der Zentralbank ist (BT Rn. 27). Ein Problem könnte sich allenfalls aus dem Wachstum der Geldmenge ergeben, welches jedoch dadurch steuerbar ist, dass die MoFin grundgesetzlich - wie bisher die Kreditaufnahme auch - der Höhe nach begrenzt wird (BT Rn. 10).
Im Fall der MoFin würde die Begrenzung sogar viel wirksamer als bei den Maastrichtkriterien funktionieren, weil die Zentralbank eine etwa geplante Überschreitung des gesetzlich Erlaubten einfach verweigern könnte/müsste.